Allgemeine Geschäftsbedingungen

der Tierarztpraxis Eichhäuser Hof, Dr. Almuth von Scheven, Eichhäuser Hof 1 in 74906 Bad Rappenau Bonfeld - nachfolgend bezeichnet als Tierarztpraxis Scheven.

Allen unseren Rechtsgeschäften liegen stets die nachfolgenden Lieferungs- und Zahlungsbedingungen zugrunde. Abweichende Vereinbarungen sowie Nebenabreden sind nur wirksam, wenn sie schriftlich von uns bestätigt werden. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Käufers werden nicht anerkannt.

1. Produkte die Futtermittel sind, wenn nicht anders deklariert, zum Erhalt ihrer Qualität unbedingt kühl und trocken zu lagern.

 

2. Angebote

Alle unsere Angebote sind freibleibend - evtl. Vertreter haben keine Vollmacht zum Abschluss von Verträgen.

3. Preise und Zahlung

Alle Preise sind freibleibend und verstehen sich für die angegebene Preiseinheit in EURO inkl. der aktuell gütligen Mehrwertsteuer.

Zahlungen rein netto Kasse, innerhalb von 10 Tagen bei Rechnungskauf (für Stammkunden) oder Kreditkarte, Lastschrift, PAYPAL Überweisung oder Vorkasse.

Vollkaufleute geraten ohne Mahnung in Zahlungsverzug.

Wir sind berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von bis zu 5 % über dem jeweiligen Diskontsatz der Bundesbank zu berechnen.

4. Lieferung, Versand und Gefahrenübergang

Alle Aufträge, auch wenn sie schriftlich bestätigt sind, stehen unter dem Vorbehalt der Liefermöglichkeit

Bei wesentlicher Änderung der Rohwarenbasis, bei Transportstörungen, bei Betriebsstörungen, bei Arbeitskämpfen, behalten wir uns vor, die bestellte Menge zu verringern oder ganz vom Vertrag zurückzutreten. Versenden wir die Ware auf Verlangen unseres Kunden außer Haus, so gilt für den Gefahrenübergang § 477 BGB.

Paletten die nicht getauscht werden konnten, werden unter Beibehaltung des Rückgaberechtes belastet.

Unsere Versandkosten richten sich nach dem Gesamtgewicht der Sendung und betragen 2,90 Euro pro angefangene 30 kg Versandgewicht bzw. entsprechend der angegebenen Preisstaffel. Außerhalb Deutschland fallen individuelle Frachtkosten an.

Teillieferungen sind möglich und werden ohne zusätzliche Kosten frachtfrei nachgeliefert.

5. Mängelrüge, Beanstandung, Abnahme

Der Kunde hat die Ware unmittelbar nach Eingang am Bestimmungsort abzunehmen und gemäß § 377, 378 HGB zu prüfen.

Etwaige Mängel sind unverzüglich bei uns zu rügen.

Wir verpflichten uns dazu, ausgesprochene Mängelrügen auf Ihre Berechtigung unverzüglich zu überprüfen.

Bis zum Abschluss dieser Prüfung hat der Kunde die Ware in geeigneter Weise auf seine Kosten zu lagern.

Der Kunde hat keinen Anspruch auf Gewährleistung, wenn der Mangel darauf zurück zuführen ist, dass er die Ware nicht bei der Anlieferung durch den Paketdienst oder Spediteur zur vereinbarten Zeit bzw. nicht zu den vereinbarten Bedingungen abgenommen hat.

Rückruf- und Weitersendung beanstandeter Waren dürfen nur auf unsere ausdrückliche schriftliche Anordnung vorgenommen werden und in diesem Fall nur unter sorgfältigster Verpackung.

Sendet der Kunde ohne Genehmigung die Ware zurück, so trägt er die Kosten der Rücksendung. Unfreie Rücksendungen werden generell verweigert.

Nehmen wir die beanstandete Ware zurück, so liegt darin kein Anerkenntnis der Mängelrüge vor.

6. Gewährleistung

Wir leisten Gewähr für Mängel oder für das Fehlen zugesicherter Eigenschaften entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen.

Weitergehende Ansprüche, insbesondere solche auf Ersatz von Mängelfolgeschäden oder sonstigen Schäden sind ausgeschlossen, soweit dies gesetzlich zulässig ist.

7. Zurückbehaltungsrecht , Aufrechnung, Rücktrittsvorbehalt, Schadenersatz

Gegenüber unseren Ansprüchen ist die Geltendmachung von Zürückbehalttungsrechten oder die Aufrechnung mit Gegenforderungen, es sei denn, sie seien von uns anerkannt oder rechtskräftig festgestellt worden, ausgeschlossen. Bei Verträgen, die nicht unter § 24 Satz 1 AGB Gesetz fallen, ist die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechtes jedoch nicht ausgeschlossen, soweit der Anspruch des Kunden auf demselben Vertrag beruht wie die Forderung des Verkäufers.

Stellt sich nach Abschluss des Vertrages heraus, das der Käufer mit der Erfüllung seiner Verbindlichkeiten uns gegenüber in Verzug gerät, dass seine Kreditwürdigkeit zweifelhaft wird, dass er seine Zahlungen einstellt, oder dass gegen ihn die Eröffnung des Vergleichs-oder Konkursverfahren beantragt wird, sind wir unbeschadet unserer sonstigen Rechte befugt, die Vorauszahlung des gesamten Kaufpreises zu verlangen oder vom Kaufvertrag zurückzutreten.

8. Übermittlungsfehler

Wir haften nicht für Folgen unklarer oder unrichtiger Adressangaben, Versand (Warenverladung), telefonischer Avisierung etc.

9. Eigentumsvorbehalt

Der Käufer erfüllt den Vertrag erst mit völliger Bezahlung der Ware. Das Eigentum an den von uns gelieferten Waren bleibt solange vorbehalten, bis sämtliche Forderungen aus dem laufendem Geschäftsverkehr restlos bezahlt sind, insbesondere auch eingegebene Schecks oder Wechsel eingelöst sind.

Wird die unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware vom Kunden oder in seinem Auftrag von einem Dritten weiterverarbeitet, so gelten wir als Hersteller. Das hergestellte Produkt wird unser Eigentum. Werden bei der Verarbeitung Waren verwendet, die im Eigentum Dritter stehen, so bestimmt sich unser Miteigentumsanteil nach dem Verhältnis des Wertes, der unter unserem Eigentumsvorbehalt stehenden Ware, zum Wert der im Eigentum des Dritten stehenden Ware.

Der Käufer ist zur Veräußerung von unter unserem Eigentumsvorbehalt stehenden Ware im Rahmen des ordentlichen Geschäftganges befugt. Der Käufer tritt mit Abschluss des Liefervertrages bis zur völligen Tilgung aller unserer Forderungen die ihm aus der Veräußerung entstehenden Forderungen gegen seine Abnehmer mit allen Nebenrechten an uns ab. Auf unser Verlangen ist der Käufer verpflichtet, die Abtretung seinen Abnehmern bekannt zu geben und uns die zur Geltungsmachung seiner Rechte gegen die weiteren erforderlichen Auskünfte zu geben und Unterlagen auszuhändigen. Zur Verpfändung oder Sicherungsübereignung von unter unserem Eigentum stehenden Waren ist der Käufer nicht berechtigt. Von einer Pfändung oder Beschlagnahme der unter Eigentumsvorbehalt stehenden Waren sind wir unverzüglich zu benachrichtigen.

10. Erfüllungsort, Gerichtstand, Teilunwirksamkeit

Für alle Ansprüche ist Erfüllungsort Bad Rappenau. Als ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten einschließlich Wechsel-, Scheck- und Urkundsklage ist Bad Rappenau vereinbart. Sollten einzelne der vorstehenden Bestimmungen unwirksam sein, so bleiben die übrigen Bestimmungen und die Wirksamkeit der Verträge unberührt. Diese Gerichtsstandsvereinbarung gilt nur für die Geschäftsbeziehung zu Kaufleuten im Sinne des HGB.

11. Datenschutz

Um Ihre Bestellung bestmöglich abwickeln zu können, werden die für die Geschäftsabwicklung nötigen personenbezogenen Daten gespeichert und verarbeitet. Diese Daten werden selbstverständlich von uns vertraulich behandelt und nicht an Dritte zu Werbezwecken etc. weitergeleitet.

12. Bild- und Textrechte

Alle Bild- und Textrechte liegen bei Frau Dr. Almuth von Scheven oder unseren Partnern. Eine Verwendung ohne ausdrückliche Zustimmung ist nicht gestattet.

Bad Rappenau, im November 2010.


Widerrufsrecht:

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von[zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:

Tierarztpraxis Eichhäuser Hof - Dr. Allmuth von Scheven
Eichhäuser Hof 1  -   D-74906 Bad Rappenau-Bonfeld
Tel.: +49 (0)7066 8163
Fax: +49 (0)7066 900 69 96
Email: Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann.

Widerrufsfolgen:

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist (z.B. Öffnen des Gebindes). Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.

Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Bitte vermeiden Sie unfreie Rücksendungen, deren Annahme wir grundsätzlich verweigern.

Ende der Widerrufsbelehrung